Roland Scheck

Verkehrspolitik der Stadt Zürich

Roland Scheck
oder wie der Stadtrat am eigenen Ast sägt

Mobilität ist der treibende Faktor für die langfristige wirtschaftliche Entwicklung. Ein leistungsfähiges Verkehrssystem schafft Wohlstand und sichert die Wettbewerbsfähigkeit unseres Landes, unseres Kantons und unserer Stadt Zürich. Verkehrswissenschaftler haben nachgewiesen, dass der Beitrag des Verkehrs zum Wirtschaftswachstum bis zu 48% beträgt. Das heisst, bei 1% Wirtschaftswachstum ist fast die Hälfte durch den Beitrag des Verkehrs erwirkt. Verkehr ist also die Lebensader einer Gesellschaft beziehungsweise die Operationalisierung der in unserer Bundesverfassung verankerten Wohlfahrt.

Ein Tummelfeld für politische Ideologen
In den letzten Jahrzehnten ist der Verkehr aber auch ein typisches Tummelfeld für politische Ideologen geworden. Globalisierungsgegner, Wirtschaftskritiker und ökologische Fanatiker kämpfen mit fast schon religiösem Eifer gegen die Mobilität und einzelne Verkehrsarten. Davon ganz besonders betroffen sind die rot-grün dominierten Städte. Obwohl die Stadt Zürich der Wirtschaftsmotor der Schweiz ist, wird der Motorisierte Güter- und Individualverkehr bis in die höchsten politischen Gremien bekämpft. An vorderster Front kämpft dabei das Regierungsgremium selbst, unser Stadtrat. Der rot-grüne Stadtrat hat die Stadt Zürich in eine Grossbaustelle verwandelt, provoziert mit Absicht grossflächige Verkehrsbehinderungen, baut systematisch Parkplätze ab, erstellt im Akkord autofreie Wohnsiedlungen und reduziert mit jedem Strassenbauprojekt die Kapazität des Strassensystems. Autofahrer werden gesellschaftlich geächtet, während ÖV-Benutzer und Velofahrer zu besseren Menschen erhoben werden.

Nur die SVP schaut hin
Die kurzsichtige Bekämpfung des Motorisierten Individualverkehrs ist aufgrund seiner enormen Bedeutung für die Wirtschaft und die Gesellschaft unverantwortlich. Eine Anti-Verkehrspolitik führt zu erheblichen volkswirtschaftlichen Schäden, die sich die Stadt Zürich nicht leisten kann. Der durch das Volk gewählte Stadtrat gefährdet mit dieser Verkehrspolitik die wirtschaftliche Entwicklung der Stadt Zürich und beeinträchtigt damit die Wohlfahrt seiner eigenen Wähler.
Der Stadtrat sägt aus ideologischer Überzeugung am eigenen Ast. Die Linken und Grünen jubilieren, die Mitteparteien und Verbände schweigen und die Medien decken die Missstände zu. Nur die SVP schaut hin und kämpft dagegen an.