Roland Scheck

Rekord: 6000 Unterschriften innert 5 Wochen

Roland Scheck

Volksinitiative «Hafenkräne-Nein»

Die Unterschriftensammlung zur Initiative «Hafenkräne-Nein» hat selbst die kühnsten Erwartungen übertroffen. Der Anklang in der Bevölkerung ist überwältigend.

Damit eine städtische Volksinitiative zustande kommt, sind innert 6 Monaten 3000 gültige Unterschriften zu sammeln. Die Volksinitiative «Hafenkräne-Nein» hat nun alle Rekorde gebrochen. Die Sammelfrist begann am 31. Oktober 2012 und nach nur 5 Wochen liegen bereits 6000 Unterschriften vor. Damit wird der offizielle Endtermin der Sammelfrist – der 30. April 2013 – zur Makulatur. Obwohl der tägliche Zustrom an Unterschriften ungebremst ist, hat das Komitee deshalb entschieden, die Volksinitiative «Hafenkräne-Nein» bereits am 05. Dezember 2012 bei der Stadt Zürich einzureichen.

Über alle Parteigrenzen hinweg
In der Regel ist das Zustandekommen einer Volksinitiative für alle Beteiligten ein Kraftakt, bei welchem oft bis zum letzten Tag um die benötigten Unterschriften gekämpft werden muss. Dass dies bei der Rekord-Initiative «Hafenkräne-Nein» nicht der Fall war, überrascht eigentlich nicht. Wer zum Beispiel die Leserkommentare in den Medien verfolgt, merkt, dass das Thema Hafenkran grossmehrheitlich - und offensichtlich über alle Parteigrenzen hinweg - grosses Kopfschütteln bis wütende Empörung auslöst.
Die Leute auf der Strasse sind aktiv auf die Unterschriftensammler zugegangen und haben ihre Unterschrift angeboten. Unterschrieben haben Menschen jeglicher Couleur. Ob jung, alt, unpolitisch oder politisch. Alle wollen die Volksinitiative Hafenkräne-Nein unterschreiben. Über alle Parteigrenzen hinweg. Dabei ist aufgefallen, dass der Anteil der Links & Grün-Wähler markant hoch ist. Und eines haben alle gemeinsam: Die Leute auf der Strasse sind aufgrund der Hafenkran-Pläne des Stadtrats verärgert und zutiefst empört. Die Bevölkerung versteht die eigene Regierung nicht mehr.

Initiative umgehend vors Volk bringen
Dank der Volksinitiative erhält die Bevölkerung nun die Möglichkeit, an der Urne den Riegel für alle zukünftigen Kunstprojekte mit Hafeninfrastruktur im öffentlichen Raum zu schieben. Nie mehr darf es vorkommen, dass der Stadtrat zur notorischen Demonstration seiner «Weltoffenheit» derart den öffentlichen Raum verschandelt, Steuergeld verschwendet und damit die Bevölkerung brüskiert.
Das Komitee fordert den Stadtrat auf, die Volksinitiative «Hafenkräne-Nein» nun auf dem schnellsten Weg und ohne taktische Verzögerungsmanöver der Bevölkerung zur Abstimmung zu unterbreiten. Auch sind Stadtrat und Parlament gut beraten, den für 2014 geplanten Hafenkran umgehend zu sistieren. Spätestens nach dem wuchtigen Zustandekommen der Volksinitiative sollten auch von der Realität isolierte Politiker erkennen, dass ihr Vorhaben keinerlei Rückhalt in der Bevölkerung geniesst.

Artikel erschienen am 07.12.2012 im «Der Zürcher Bote»