Roland Scheck

Wirtschaftsförderung

Roland Scheck
Der Zürcher Stadtrat stellt in seinen Strategien 2025 die zentrale Frage: «Wovon leben wir heute und morgen?». In Anbetracht des aktuellen Ausgaben- und Finanzplans ist diese Frage mehr als berechtigt, denn der finanzielle Ausblick der Stadt Zürich sieht zappenduster aus. Die Ausgaben steigen kontinuierlich, während die wirtschaftsfeindliche Politik von Stadtrat und Parlament die guten Steuerzahler zunehmend aus der Stadt vertreibt.

Wirtschaftsförderung wäre ein Lösungsansatz. Allerdings hat Wirtschaftsförderung beim rot-grünen Stadtrat keinen grossen Stellenwert, denn sozialistisches Gedankengut vermag bekanntlich zwischen der Wirtschaft und dem Geld, das man so gerne umverteilt und ausgibt, keinen Konnex herzustellen.

In der Stadtverwaltung besteht das Team der Wirtschaftsförderung aus lediglich fünf Mitarbeitern. Es ist im Präsidialdepartement der SP-Stadtpräsidentin Corine Mauch angesiedelt, womit von einer innovativen, proaktiven und hocheffizienten Wirtschaftsförderung eher nicht die Rede sein kann. Unterstellt ist das Team der Dienstabteilung Stadtentwicklung, welche von der Direktorin und ihres Zeichens Geographin Anna Schindler geleitet wird. Ihre primäre berufliche Kompetenz sind Stadtentwicklung und Kulturvermittlung. Auch das Gros der Mitarbeitenden der Stadtentwicklung befasst sich mit sozialpolitischen und städtebaulichen Fragestellungen. Der Schwerpunkt der Dienstabteilung liegt damit auf Umverteilung und nicht etwa auf Produktion und Kapitalvermehrung. Bezeichnend ist auch, dass andere Teams derselben Dienstabteilung über deutlich grössere Bestände verfügen. So umfasst das Team Stadt- und Quartierentwicklung zehn Personen, während das Team Integrationsförderung gar zwölf Mitarbeitende beträgt. Je mehr persönliche Leidenschaft die Stadtpräsidentin für ein Thema entwickelt, desto mehr Personal gibt es. Am wenigsten für die Wirtschaft, am meisten für die Integration.

Die Stadt Zürich braucht eine marktfreundliche Wirtschaftsförderung, welche fähig ist, auf unternehmerische und volkswirtschaftliche Fragestellungen substanzielle und aussergewöhnliche Antworten vorzulegen. Die SVP fordert deshalb schon lange, die Wirtschaftsförderung im Finanzdepartement anzugliedern. Sie gehört in ein Umfeld von Fachleuten und Fachspezialisten, die etwas von Finanzen und Wirtschaft verstehen. Im schöngeistigen Präsidialdepartement der linken Stadtpräsidentin bleibt Wirtschaftsförderung eine Alibi-Übung, denn es gibt keine Synergien mit der fast schon religiös zelebrierten Kulturvermittlung und Integrationsromantik à la SP. Hier braucht es dringend ein Umdenken, ansonsten sind in der Stadt Zürich nebst Regierung und Parlament demnächst auch die Zahlen tiefrot.

Artikel erschienen am 19.04.2013 im «Der Zürcher Bote»