Roland Scheck

Internetzensur

Roland Scheck
Im vergangenen Sommerloch hat sich einmal mehr meine Lieblingsgralshüterin des Guten zu Wort gemeldet. Martine Brunschwig Graf, ihres Zeichens Präsidentin der Eidgenössischen Kommission gegen Rassismus (EKR). Die ehemalige FDP-Nationalrätin ist uns im letztjährigen Sommerloch schon aufgefallen, als sie verkündete, dass sie ein Papier über angeblich rassistische Äusserungen von Volksvertretern erstellen lasse. Im Fokus stehen – wie könnte es auch anderes sein - SVP-Politiker. Bei allem gutmenschlichen Anspruch: Wer Listen über Menschen führt, deren Meinung einem nicht genehm ist, betreibt in Tat und Wahrheit eine Gesinnungsfichierung.

Mit der Meinungsfreiheit scheint sich Frau Brunschwig Graf allgemein etwas schwer zu tun. Nun fordert sie eine weitere Massnahme zu deren Einschränkung und sagt den Sozialen Medien wie Facebook den Kampf an. Nach Einschätzung von Frau Brunschwig Graf gäbe es eine Zunahme an rassistischen und antisemitischen Kommentaren auf Facebook und in Online-Kommentaren. «Wir haben einen Punkt erreicht, wo die Behörden aktiv werden müssen», konstatiert sie und droht, dass es inskünftig mehr Strafanzeigen geben würde. «Wir müssen dafür sorgen, dass Anzeigen auch etwas bewirken».

Immerhin scheint man in der EKR-Zentrale gemerkt zu haben, dass sich das World Wide Web nicht automatisch nach den Moralvorstellungen einer Frau Brunschwig Graf richtet. Deshalb verlangt sie vom Bund, dass er das Gespräch mit Facebook suchen soll, damit die Plattform schneller auf verbale Entgleisungen reagiert. Ziemlich unrealistisch. Doch wenn man sich den Schwank vorstellt, wie Bundesrätin Sommaruga den Facebook-Gründer Mark Zuckerberg in ihr Büro zitiert, hat dies durchaus Potential zum Schenkelklopfer des Jahres. Und wenn Facebook einmal diszipliniert ist, geht die Arbeit gleich weiter. Allein die 21 grössten sozialen Netzwerke haben insgesamt über 5.7 Milliarden Nutzer.

Nach der Gesinnungsfichierung die Internetzensur. «Je suis libérale!» proklamiert Frau Brunschwig Graf auf ihrer Website. Hierbei reizt sie die Freiheiten des Internets ebenfalls gehörig aus, denn wer Andersdenkende mit Fichen und Zensur bekämpfen will, sollte sich mit solchen Plattitüden etwas zurücknehmen. Niemand befürwortet verbale Entgleisungen. Aber alle Symptome haben eine Ursache. Anstatt Facebook Anweisungen zum Betrieb der Plattform zu geben, wäre es wahrscheinlich zielführender, wenn die EKR den Bundesrat auffordern würde, vermehrt auf die Stimmen und Sorgen der Bevölkerung zu hören und Volksabstimmungen zu respektieren.

«Je suis libérale!». Und immer schön bei der Wahrheit bleiben, Frau Brunschwig Graf. Bis zum nächsten Sommerloch.

Artikel erschienen am 05.09.2014 im «Der Zürcher Bote»