Roland Scheck

Stadt der Liebe

Roland Scheck
Ein möglicher Weg zum Schweizer Pass ist die Eheschliessung. Das ist bekannt und deshalb gibt es diverse Gesetzes- und Verordnungsbestimmungen, welche dem Missbrauch vorbeugen sollen. Das Zivilstandamt muss aktiv werden, wenn Verdachtsmomente vorliegen, dass es sich um eine Scheinehe oder Scheinpartnerschaft handeln könnte. In diesem Fall füllt der Zivilstandbeamte eine interne Checkliste aus, auf der die festgestellten Indizien vermerkt werden. Gegebenenfalls werden dem Paar direkt am Schalter Fragen gestellt. Bei Verdacht auf Scheinehe legt das Zivilstandsamt dem Paar eine Erklärung zur Unterschrift vor, worin auf die Straffolgen bei Eingehen einer Scheinehe oder Scheinpartnerschaft aufmerksam gemacht wird. Je nach Fall werden noch weitere Abklärungen getroffen. Gestützt auf die Zivilstandsverordnung fordert das Zivilstandsamt beim Migrationsamt das Dossier an und holt gegebenenfalls Auskünfte bei anderen Behörden oder Dritten ein. Als Beweismittel müssen Fotos, Nachweise über Telefonverbindungen, Briefe von Verwandten, Freunden sowie Nachbarn eingereicht werden, welche die Aufrichtigkeit der Beziehung beweisen können. Kann der Verdacht auf Scheinehe oder Scheinpartnerschaft dadurch nicht entkräftet werden, werden die Partner getrennt angehört, unter Umständen im Beisein von Dolmetschern.

So weit, so gut. Alles sauber geregelt. Nur sei dann die Frage erlaubt, weshalb keine Scheinehen aufgedeckt werden. Obwohl ein Drittel aller Eheschliessungen im Kanton Zürich durch das Zivilstandsamt der Stadt Zürich durchgeführt werden, hat die Stadt Zürich bis anhin keine einzige Verweigerung einer Eheschliessung ausgesprochen. Null! Zero! Zürich muss die Stadt der Liebe sein. Allerdings wird diese Schlussfolgerung in Anbetracht des hohen Ausländeranteils nicht gerade plausibler. Auch dem Stadtrat ist die Quote offensichtlich nicht ganz geheuer, weshalb er sich in seiner Erklärung in die weichen Faktoren flüchtet: «Nicht alle Paare heiraten aus purer Liebe, aber deswegen trotzdem nicht zum Schein». Und weiter: «Es ist letztlich nicht aussergewöhnlich, wenn bei einer Eheschliessung mitunter auch sachliche und handfeste Motive und nicht ausschliesslich die gegenseitige Zuneigung im Spiel sind». Offen bleibt die Frage, ob der Stadtrat unter «sachlichen und handfesten Motiven» auch die Einbürgerung subsummiert. Die Statistik spricht hingegen eine klare Sprache. Im rot-grünen Zürich werden keine Scheinehen aufgedeckt. Punkt. Ein deutliches Signal nach aussen. Oh kommet nach Zürich, ihr Ehewilligen. Hier winkt die Liebe. Und anschliessend der Schweizer Pass.

Artikel erschienen am 27.03.2015 im «Der Zürcher Bote»