Roland Scheck

Von Geburt weg 24 000 Franken Schulden

Roland Scheck
Nach der Ankündigung der bürgerlichen Parteien, das Budget 2011, welches ein Defizit von 206 Millionen Franken und einen Anstieg der Schulden auf rund 9 Milliarden Franken vorsieht, zurückzuweisen, reagierte der rot-grüne Stadtrat geharnischt. In seiner ersten Reaktion sieht der Stadtrat ausschliesslich Plafonierungen, die der Bevölkerung möglichst weh tun. So müsse jetzt halt auf den Bau des Fussballstadions und auf die Aufstockung des Polizeikorps verzichtet werden und Aufträge an KMU's seien laut Stadtrat auch nicht mehr möglich. Keine Sekunde dachte er daran, das offensichtliche Optimierungspotential in der ausufernden Soziokultur, im überteuerten Bauwesen, in der stetig anwachsenden Verwaltung, in der Sozialhilfe oder im Kunstfimmel auf öffentlichem Grund, wie zum Beispiel dem Hafenkran, auszuschöpfen. Die zweite Trotzreaktionswelle des Stadtrats folgte dann in der Gemeinderatssitzung des vergangenen Mittwochs. Unbeeindruckt vom derzeitigen Stimmungsbild verlangte der Stadtrat Zusatzkredite in der Höhe von 16 Millionen Franken. Zusatzkredite sind grundsätzlich zur Finanzierung von unvorhergesehenen Zusatzaufgaben bestimmt. Ganz offenbar war für den rot-grünen Stadtrat «unvorhersehbar», dass den Mitgliedern der Parlamentsdienste grosszügige Lohnerhöhungen von rund 12 Prozent zu gewähren sind. «Unvorhersehbar» waren auch Mehrausgaben für die Entschädigung städtischer Angestellter bei Kündigung «im gegenseitigen Einverständnis». Der goldene Fallschirm, den die Linke gegenüber der Privatwirtschaft stets anprangert, ist in der Stadtverwaltung längst gängige Praxis. Nota bene zu Lasten des Steuerzahlers. Der finanzielle Höhenflug nahm in den Beratungen zu den Ausgaben für städtische Schulhäuser seine Fortsetzung. Wenn die Stadt baut, wird es richtig teuer. Die Schulhäuser müssen unzählige Vorschriften erfüllen, haben höchsten architektonische Ansprüchen zu genügen und Zeichen in Sachen Umweltschutz zu setzen. All dies führt zu unverhältnismässig hohen Baukosten, wodurch ein grosser Teil der Bildungsausgaben nicht für die eigentliche Ausbildung der Schüler verwendet wird, sondern für den Bau der Schulhäuser. Geld, das in der Stadt Zürich gar nicht mehr vorhanden ist, denn 9 Milliarden Franken Schulden bedeuten, dass jede Zürcherin und jeder Zürcher 24 000 Franken Schulden hat!

Artikel erschienen am 24.11.2010 im «Zürich West»