Roland Scheck

Tiefbauamt, Aufführung der Baukosten bei allen öffentlichen Planauflagen sowie den Baustellen-Infos

Roland Scheck
Postulat von Dr. Guido Bergmaier (SVP) und Roland Scheck (SVP) vom 02.02.2011
Der Stadtrat wird gebeten zu prüfen, wie im Tiefbauwesen bei allen öffentlichen Planauflagen sowie bei den Baustellen-Infos für die Bevölkerung Angaben zu den Baukosten, aufgeteilt in den "Werterhalt" und für "Neu- und Ausbauten", aufgeführt werden können.

Begründung:

In vergangenen 4 Jahren, von 2005 bis 2008, wurden in der Stadt für Strassen- und Infrastrukturerneuerungen gesamthaft etwa 225 Millionen Franken ausgegeben. Davon sind 117 Millionen oder 52% in den sog. "Werterhalt" geflossen, entsprechend dem Werterhaltungsmodell für Strassenkörper des Tiefbauamtes. 108 Millionen oder 48% wurden in den "Neu- und Ausbau" investiert. Und da drin verborgen sind Millionen für Aufwertungs- und Gestaltungsmassnahmen.
Ideologische Umgestaltungen von Strassenzügen, Plätzen, Kreuzungen u.ä. stossen oft auf Unverständnis in der Bevölkerung. Diese werden dann schnell als unnötig und damit als Geldverschleuderung angesehen. Immer häufiger werden hohe Kosten moniert und es entstehen wilde Gerüchte dabei. Über Auskünfte zu den Planungs- und Baukosten kommt man nur über Umwege, wobei man auch dann noch ungenaue Schätzungen erhält.
Transparenz und klare Angaben über die Baukosten, über das wirklich Notwendige und das lediglich Wünschbare im Tiefbau, sind für die Öffentlichkeit und für die Steuerzahlenden ein berechtigtes Bedürfnis und sind deshalb künftig in allen Planauflagen und Informationen zu publizieren.

GR-Nr. 2011/46