Roland Scheck

Schlackendebakel ZAV Hinwil

Roland Scheck

ANFRAGE von Peter Schick (SVP, Zürich) und Roland Scheck (SVP, Zürich) vom 24.02.2020

Von den Zürcher Staatsanwaltschaften in Auftrag gegebene Gutachten In Hinwil steht eine Anlage, die Eisen, Zink und Gold aus verbranntem Abfall herausfiltert. Technisch funktioniert die Idee, in die Millionen an öffentlichen Geldern geflossen sind – aber finanziell läuft es schlecht, so dass Experten vor dem Bankrott warnen.
Das Versprechen, Schätze aus der sogenannten Schlacke zu filtern und damit Geld zu verdienen, geht bis heute finanziell nicht auf. Die Kosten der Anlage sind ausser Kontrolle geraten. Die Gesamtbaukosten stiegen von anfänglich 29,7 auf 58,4 Millionen Franken hoch. Der Tonnenpreis, den die Zulieferer der Schlacke zahlen müssen, lag anfänglich bei 40 Franken pro Tonne und im Jahr 2019 beträgt er jetzt bei 150 Franken. Die ZAV fährt jährlich, seit der Eröffnung, einstellige Millionenverluste ein.
An der ZAV ist die Stadt Zürich zu knapp 10 Prozent und die Kehricht-Zweckverbände Horgen, Hinwil und Dietikon zu 70 Prozent beteiligt.
Der Regierungsrat Martin Neukomm schrieb auf eine Medienanfrage, dass er im Abfallwesen mehrere Hebel hat, um Einfluss zu nehmen.

In diesem Zusammenhang ersuchen wir den Regierungsrat um die Beantwortung folgender Fragen:
  1. Wie finanziert sich genau die ZAV Recycling Hinwil?
  2. Wie ist der Kanton Zürich in die ZAV Recycling Hinwil eingebunden?
  3. Aus einem Medienbericht geht hervor, dass die Stadt Zürich bei einem Konkurs 20 Millionen Franken tragen müsste. Was für Kosten kämen bei einem Bankrott der Anlage auf den Kanton Zürich zu?
  4. Wie hoch war der Betrag des Kantons Zürich an die Neubaukosten der Anlage?
  5. Was würde genau passieren, wenn die ZAV Recycling bankrott ginge und würde dies der Kanton Zürich hinnehmen?
  6. Was sind das genau für Hebel, die der Regierungsrat hat, um Einfluss zu nehmen?
  7. Was für Kosten kämen auf den Kanton Zürich zu, wenn der Regierungsrat alle KVA (Kanton Zürich) zwingen würde, ihre Schlacke nach Hinwil zu bringen?
  8. Wenn der Regierungsrat alle KVA (Kanton Zürich) zwingen würde, ihre Schlacke nach Hinwil zu bringen, müsste da mit juristischen Konsequenzen gerechnet werden?
  9. Wenn alle KVA im ganzen Kanton Zürich ihre Schlacke nach Hinwil bringen müssten, wie würde da die CO2 Bilanz aussehen?